Der europäische Reformzyklus

Ansgar Kortenjann

• 11 september 2007
• 9783631574133

Samenvatting:

Seit Maastricht steckt der europaische Integrationsprozess in einer Phase fortwahrender Reformen seiner vertraglichen Grundlagen. Dabei wurden Kompetenzen der EU derart ausgeweitet, dass die Frage der Legitimation eine Qualitat annimmt, die das ubliche Mass internationaler Organisationen weit ubersteigt. Politische Entscheidungen auf europaischer Ebene mussen aber nicht nur als legitim erachtet werden konnen, sondern auch unter akzeptablen Kosten zustande kommen. Unter den gegebenen konstitutionellen Bedingungen spannt sich jedoch ein Zielkonflikt zwischen Legitimitat und Praktikabilitat. Auch der Verfassungsvertrag konnte dieses Problem nicht losen. Die Arbeit analysiert den europaischen Reformzyklus, um zu Empfehlungen zu gelangen, die der Reformdiskussion neue Impulse geben konnen."