Die Unklarheitenregel des § 305 c Abs. 2 BGB - insbesondere ...

Wolfgang Schorn

• 15 april 2011
• 9783631605325

Samenvatting:

Nach 305 c Abs. 2 BGB gehen Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschaftsbedingungen zu Lasten des Verwenders. Der Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle und damit auch derjenige der Unklarheitenregel wurde im Zuge der Schuldrechtsreform ausdrucklich auf das Arbeitsrecht erweitert. Hierdurch hat sich eine Vielzahl grundlegender und ungeklarter Probleme ergeben. So ist insbesondere der Bereich arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln seither von grosser Unsicherheit gepragt. Aber auch die gesetzliche Systematik beispielsweise das Verhaltnis zwischen der Unklarheitenregel und dem Transparenzgebot des 307 Abs. 1 BGB oder der Inhaltskontrolle ist nicht abschliessend geklart. In dieser Untersuchung werden zunachst die allgemeinen Voraussetzungen der Norm erortert und sodann die einzelnen Problemkonstellationen, die im Rahmen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auftreten konnen."