Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

• 10 oktober 2008
• 9783631585078

Samenvatting:

In diesem Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Markenrecht einerseits sowie im Patentrecht andererseits vorgestellt. Im Markenrecht geht es um die Beziehung von Kennzeichenschutz und Irrefuhrungsverbot, neuere Judikatur zur 10 Jahre alt gewordenen Gemeinschaftsmarke, der Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen sowie zur neueren Rechtsprechung im nationalen Markenrecht. Im Kontext mit dem Patentrecht werden u. a. computerimplementierte Erfindungen, das Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europaischen Patentamts nach dem Inkrafttreten des Europaischen Patentrechtsubereinkommens (EPU) 2000 sowie die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens behandelt, ebenso wie die Frage, ob die GUS-Staaten ein IP-Bermudadreieck darstellen."