Auslegung und Lückenfüllung nach UNKR

Ole Wulff

• 18 augustus 2002
• 9783638138680

Samenvatting:

Gliederung :

A Einleitung 5

I Normzweck und Regelungsgegenstand des Art.7 5
II Allgemeines 6
III Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm 7

B Die Vorschrift im einzelnen 8

I Auslegung (Abs.1) 8


1 Internationaler Charakter 8
a Autonome Auslegung 8
b Authentische Textfassungen und Deutsche Übersetzung 9

2 Notwendigkeit, die einheitliche Anwendung zu fördern 10
Probleme bei der Beachtung ausländischer Rechtsprechung 10

3 Beachtung des guten Glaubens im internationalen Handel 11
a Verbot der Anwendung von rein nationalen Prinzipien 11
b Ausprägungen des Gutglaubensgrundsatzes in der Konvention 12
Fallbeispiel: 12
Fallbeispiel: 14
c Anwendbarkeit des Gutglaubensgrundsatzes auf Parteiverhalten? 14

4 Interpretationsmethoden 15
a Grammatikalische Auslegung 15
b Systematische Auslegung 15
c Historische Auslegung 16
d Teleologische Auslegung 16
e Rechtsvergleichende Auslegung 17

II Lückenfüllung (Abs.2) 17


1 Im Übereinkommen geregelte Gegenstände 18
a Ermittlung des Regelungsbereiches 18
b Feststellung einer Regelungslücke 18

2 Lückenschließung mit allgemeinen Grundsätzen 19
Allgemeine Grundsätze des UN-Kaufrechts 19
3 Rückgriff auf nationales Recht 21
Fallbeispiel: 21
Fallbeispiel: 22

C Schlussbemerkung 22

-------------------------------------------------------------------------------------------------

A Einleitung

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) regelt in Kapitel II seines ersten Teils die ,,Allgemeinen Bestimmungen'. Diese Vorschriften werden deshalb als ,,allgemein' bezeichnet, weil sie für den Vertragsschluss, sowie für den materiellen Inhalt der dem Einheitskaufrecht unterstehenden Verträge geltende Vorschriften enthalten.1 Innerhalb dieser Bestimmungen enthält Art.7 Absatz 12 die Regelungen zur Auslegung und Absatz 2 die Regelungen zur Lückenfüllung des Übereinkommens.


[....]