Die Ökosteuer unter europarechtlichen Aspekten

Sven Eisermann

• 11 april 2005
• 9783638364690

Samenvatting:

Im Folgenden soll die 'Öko-Steuer' unter europarechtlichen Aspekten betrachtet werden. Hierzu wird als erstes das Wesen der Öko-Steuer erläutert und welchen Hintergrund es für den Bedarf an einer solchen Steuer gibt. Dies erfolgt zunächst allgemein und dann kurz am Beispiel Deutschlands mit der Realisierung und den Erwartungen an die Öko-Steuer. Anschließend wird die rechtliche Seite der Umsetzung betrachtet, unter anderem auch die Verfassungsmäßigkeit der Steuer sowie überhaupt der Steuer als gerechtfertigter Abgabenart. Dann soll die Öko-Steuer im Rahmen einer europäischen Lösung betrachtet werden. Zunächst werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt werden, die es gibt, um einen einheitlichen Weg in Europa zu gehen. Hierzu wird die Richtlinie als Möglichkeit mit ihrer Wirkung und Durchsetzbarkeit dargestellt. Die in diesem Zusammenhang auftretenden Probleme sollen nachfolgend anhand ihrer Ursachen und der Arbeit und Aufgaben der Europäischen Kommission erläutert werden. Schließlich wird dann noch auf die Bedeutung des EU-Rechts auf die Einzelstaatlichen Maßnahmen eingegangen und die Erhebung der Öko-Steuer auf nationaler Ebene aufgrund dieser Vorgaben behandelt.