Richtlinien der EG und deren Umsetzung in deutsches Recht am ...

Ben-Bertram Weber

• 22 januari 2006
• 9783638459341

Samenvatting:

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Staatswissenschaften und Staatsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Gemeinschaft beeinflusst bereits seit längerer Zeit das Leben der Bürger und die Gesetzgebung in ihren Mitgliedsstaaten. Dies geschieht in vielen Bereichen, ohne dass es vom Bürger bemerkt wird. In vielen Fällen ist es dem Bürger nicht bewusst, welchen Einfluss die Europäische Gemeinschaft bereits heute auf sein Leben hat. Auch ist ihm unbekannt, welchen Hintergrund verschiedene Gesetzesänderungen haben und mit welchen Mitteln die Europäische Gemeinschaft diese einfordern und durchsetzen kann. 1.1. Problemstellung Es soll aufgezeigt werden, welche Spielräume dem Parlament zustehen und an welchen Stellen es den Vorgaben der EG auf das Wort genau folgen soll. Zu Beginn soll im Text gezeigt werden, was die Antidiskriminierungsrichtlinien vorgeben. Anschließend wird die Umsetzung erläutert und geklärt, welche Vorgaben später erst umgesetzt werden sollen. 1.2. Ziel und Aufbau Ziel dieser Hausarbeit ist es, am Beispiel der drei so genannten Antidiskriminierungsrichtlinien darzustellen, warum Richtlinien der EG in deutsches Recht umgesetzt werden müssen und in welcher Weise dies zu geschehen hat. Zu Beginn wird der Rechtsakt „Richtlinie“ erläutert, mit besonderem Schwerpunkt auf den sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für die jeweiligen Mitgliedstaaten. Im Anschluss werden die drei Antidiskriminierungsrichtlinien und ihre Hintergründe erläutert. Zum Schluss wird der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Ant idiskriminierungsrichtlinien und sein Aufbau veranschaulicht.